Willkommen im Obergericht

In dieser Sammlung veröffentlicht das Obergericht eine Auswahl seiner Entscheide.

Im Vordergrund stehen die Auszüge aus Leitentscheiden, die das Gericht jährlich in seinem Amtsbericht an den Kantonsrat veröffentlicht.
Diese Entscheide werden ab 2000 fortlaufend in die vorliegende Sammlung aufgenommen.
In zweiter Linie nimmt das Gericht hier zusätzlich Auszüge aus Entscheiden in die Sammlung auf, die von allgemeinerem Interesse sein können. Sie werden hinter der Fallnummer mit ° und einem Hinweis vor dem Text gekennzeichnet.

Fallnummern

Die Fallnummern setzen sich wie folgt zusammen:

10 Zivilrechtliche Berufungen	60 Verwaltungsgerichtsbeschwerden
20 Klagen Immaterialgüterrecht	61 Normenkontrollgesuche
40 Zivilrechtliche Rekurse	62 Beschwerden/Klagen KVG/UVG/BVG/PKG/MVG
41 Zivilrechtliche Beschwerden	63 Beschwerden AHV/IV/EO/FAK
42 Zivilrechtliche Revisionen	64 Beschwerden ALV
43 Zivilrechtliche Erläuterungen	65 Schiedsgericht KVG/UVG
50 Strafrechtliche Berufungen	66 Rekurse und Beschwerden Steuerrecht
51 Strafrechtliche Beschwerden	67 Rekurse Enteignung/Beiträge
52 Strafrechtliche Nichtigkeitsbeschwerden	91 Präsidialgeschäfte (Verfügungen)
53 Strafrechtliche Revisionen	92 Verschiedene Geschäfte (Beschlüsse)
54 Rekurse Opferhilfe	93 Beschwerden SchKG
55 Beschwerden Zwangsmass. im Ausländerrecht	95 Aufsichtssachen

Hinweise auf Fehler und Anregungen können dem Gericht an die Adresse obergericht(at)ktsh.ch
übermittelt werden.

Obergerichtskanzlei
Frauengasse 17
8200 Schaffhausen

Telefon:
+41 52 632 74 22

Fax:
+41 52 632 78 36

E-Mail:
obergericht(at)ktsh.ch

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08.00 - 11.45
14.00 - 17.00